Ein Jahr Proteste gegen Hartz IV

Hartz ist weg, Hartz IV muss auch weg 03.08.2005 00:59 Themen: Soziale Kämpfe

Plötzlich und unerwartet begannen Ende Juli 2004 in Magdeburg spontane Proteste gegen Hartz IV. Im August waren es auf einmal Hunderttausende (z.B. am 23.8. über 220000 Menschen in über 140 Städten) die gegen Hartz IV protestierten. Trotz der massiven Proteste in Ost und West wurde das Gesetz zum 1.1.2005 eingeführt, am ersten Geltungstag wurde die Aktion Agenturschluß organisiert. Als späten Erfolg der Proteste können die Niederlage der SPD bei der NRW-Wahl und die anstehenden Neuwahlen im September gewertet werden. In einigen Städten demonstrieren Menschen immer noch regelmäßig jeden Montag, z.B. in Berlin, Herne, Jüterbog, Plauen, usw.

www.labournet.de | ALG II Leitfaden | Gerichtsentscheide zu SGB II und XII | net news global

Es hat sich einiges verändert seit Ankündigung der Neuwahlen: Keine Lobesreden mehr zum Fördern und Fordern, ist weg.
Peter Hartz mußte ja nun ausgerechnet wegen der Korruptions- und Schmiergeldaffäre bei VW zurücktreten, und neulich forderten PolitikerInnen der CDU, FDP und der Grünen doch glatt, daß die “Hartz-Reformen" umbenannt werden und einen "unbelasteten" Namen erhalten sollten.
Tja, Umbenennung hilft nichts, Hartz IV muß immer noch weg. Die AktivistInnen, die sich neulich in Erfurt auf dem Sozialforum trafen, versprachen der neuen Regierung im September ihren Widerstand.

Schikane auf den Ämtern:
Telefonbefragung bei ARGE
Schleppende Auszahlung von Hartz IV (rbb)

1 Jahr Montagsdemos, sechs Monate Hartz IV:
Kein Rückblick (Sebastian Gerhardt)
Sechs Monate Hartz IV (Ka-news)
Feature: Hartz IV Proteste gehen immer noch weiter
Feature zum Ein-Euro-Aktionstag am 20.5.05: Gegen Hartz IV und Ein-Euro-Jobs
Feature zu Montagsdemos (Sept. 2004)
Ominöse Selbsthilfe killt Arbeitsplätze (Selbsthilfe im Taunus)
Montagsdemo-Zahlen vom 23.8.2004
Montagsdemo-Zahlen vom Okt. 2004

Texte:
Anleitung zum Scheitern (Tagesspiegel)
Von Hartz IV zu Hartz XII (FAZ)
Hartz IV verfehlt eigene Ziele (Hamburger Abendblatt)
Ein schwarzes Loch namens Hartz IV (Spiegel)

Die Jobmisere (Wal Buchenberg)
Teuflische Enge (Wolf Wetzel, Artikel zum Prekär Camp)
Aus dem Denkkäfig ausbrechen (Daniela Dahn)
Im Schatten von Hartz IV: Lebensmittelarmut
Ronald Blasche: Hartz IV ist Armut per Gesetz (PDF)
Grundeinkommen als Ausweg aus der Krise (Sascha Liebermann)
Legenden der Bundesregierung zu Hartz IV (Frank Jäger, Dez. 2004)

Aktionen:
Aktionen und Spaziergänge gegen Ein-Euro-Jobs
19.8.05: Prekarius in Köln

Solidarität mit Labournet!
Am 5.7. wurden bei Labournet Computer und Dokumente beschlagnahmt. Als Vorwand diente ein Flugblatt das im Zusammenhang mit der Aktion Agenturschluß erstellt wurde. Sakndal: noch immer haben die Labournet-RedakteurInnen ihre Akten nicht zurückerhalten.
Infos zur Durchsuchung bei Labournet
Interview mit Mag Wompel

Berlin, SPD-Zentrale, Montagsdemo 2004

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precair-camp 2005

infa 03.08.2005 - 14:41

Für gemeinsame Rückblicke, weiterführende Überlegungen, neue Ideen und anhaltende Diskussionen zum Themenfeld Arbeit und Hartz IV sei hier auf das "Prekär-Camp" hingewiesen, das am 6. August im Wendland beginnt.
Dort wird "... versucht dem durch Mobilisierungen, Debatten und Kongresse geisternden Begriff der Prekarisierung nachzugehen. Dabei geht es nicht um Definitionen, sondern um strategische und (alltags-) praktische Möglichkeiten, Kämpfe um Arbeits- und Lebensverhältnisse zu führen - bzw. bestehende Widerborstigkeiten und soziale Auseinandersetzungen in verbindende Verhältnisse zu setzen."

Info Hausdurchsuchung bei LabourNet Bochum

Elfriede 03.08.2005 - 17:40

Hausdurchsuchung bei LabourNet in Bochum
Am Dienstag, dem 05.07.2005 wurde zeitgleich gegen 06:30 Uhr eine Hausdurchsuchung bei Mag Wompel (verantwortliche Chefredakteurin), Wolfgang Schaumberg (Vorstandsvorsitzender des Trägervereins) und Ralf Pandorf (Redaktion und Vorstand), alle wohnhaft in Bochum, durchgeführt. Es wurden sämtliche Computer (Laptops, Server, Ersatzgeräte), viele CD-ROMs, Disketten und Teile des archivierten Schriftverkehrs beschlagnahmt.
Im Folgenden dokumentieren wir den Fall und den aktuellen Stand in umgekehrt chronologischer Reihenfolge.

http://www.labournet.de/ueberuns/beschlagnahme/index.html

Agenturschluss in Oberhausen http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktione

Weitere Infos

Internet-Surfer 03.08.2005 - 18:07

Hier gibt sehr viele Informationen zu den Protesten gegen Hartz IV. Zwar alles andere als übersichtlich, aber die Information sollte im Vordergrund stehen:

http://www.rf-news.de/rfnews/aktuell/Politik/article_html/copy_of_News_Item.2004-08-05.5438

guter film zum thema

claudia schiffer 03.08.2005 - 19:10

ein guter film zum thema ist "neue wut". der film wurde fürs tv produziert und wird nuv von keinem sender gezeigt werden.

in neue wut geht es vor allem darum, ob die sozialen proteste ( wilder streik der opelarbeiter, studentenproteste und harz 4 demos )des vergangenen jahres einmalige dinge gewesen sind oder der anfang einer neue sozialen bewegung.

in kinos und als kauf dvd kann der film gesehen werden.

schau mal auf die internetsite ´

http://www.neuewut.de

Ein Jahr Ein Jahr MoDemo in Eisenhüttenstadt

Torsten Lohs 04.08.2005 - 11:42

(78K)

Ein Jahr
Montagsdemo in Eisenhüttenstadt ...
... was, die gibt es auch noch? Das hat doch sowieso nichts gebracht. Diese Unverbesserlichen, aber gut, dass es die auch noch gibt. Einer muss ja was machen und Ihr müsst wieder mehr werden. Solche oder ähnliche Meinungen hatten wir in dem vergangenen Jahr oft genug gehört.

Aber:
Es gibt nach wie vor gute Gründe, den Protest weiter auf die Straße zu bringen.
Die Eisenhüttenstädter Aktion Montagsdemo lädt alle Bürger und Bürgerinnen aus Eisenhüttenstadt und Umgebung
recht herzlich zur Jubiläums ? Demo ein.
Begehen wir gemeinsam das einjährige Bestehen der Montagsdemo gegen den Sozialabbau. Diskutieren beraten wir, welche Alternativen sich uns bieten.

Wann: 15.8.2005 Achtung !!! diesmal um 16:00 Uhr
Wo: Wie immer vor dem Friedrich Wolf Theater
Programm: Berliner Straßenmusikant um Karl Nümmes, Kulturtruppe der Montagsdemo, Kundgebung mit offenem Mikro; für Essen und Getränke gesorgt.

Kleine Bilanz:
Was erreicht wurde, lässt sich nicht alles aufzählen.
In dem einen Jahr seit Beginn der Montagsdemo hat sich viel getan. Trotz enormem Gegenwind hat noch niemals eine Sozialprotestbewegung in der Geschichte dieser Republik solche Folgewirkungen gehabt. Wer hätte geglaubt, dass der Namensgeber von Hartz IV ? VW-Vorstand Peter Hartz ? von seinen Ämtern zurücktritt oder es gar zu Neuwahlen kommen wird.
Wir haben mit Ratschlägen und Hinweisen konkrete Hilfe gegen falsche Bescheide und Berechnungen gegeben. Wir haben Mut gemacht, Widerspruch gegen die Bescheide einzulegen. Wir haben in Eisenhüttenstadt eine eigenständige Montagsdemokulturbewegung entwickelt.
Die Bundesparteien sind durch uns gezwungen, laut über Verbesserung der Hartz-Gesetze nachzudenken.
Lasst uns also weitermachen und gemeinsam offen beraten, was wir erreicht haben und was noch nicht.
Die Montagsdemos und der vielfältige Protest auf der Straße und in den Betrieben haben zwar bisher die Hartz-Gesetze noch nicht zu Fall gebracht. Die Öffentlichkeit debattiert aber seit langer Zeit wieder über Alternativen.
Das Wichtigste ist, dass bei vielen der aktiven Mitstreiter wieder Mut und Selbstbewusstsein in die eigene Kraft zurück kehrt. In dem einen Jahr haben wir uns mit den Protestbewegungen in anderen Städten vernetzt und sind enger miteinander verbunden.
Verstärken wir unsere Bemühungen, bündeln wir unsere Kräfte, für ein menschenwürdiges Leben.

Torsten Lohs

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