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VON DER KAPITALWIRTSCHAFT... Ein Versuch, das zu beschreiben, was Pierre Bourdieu den überfälligen "kollektiven Entwurf einer sozialen Utopie" genannt hat
Der zu Anfang der Freitag-Debatte ertönte Ruf nach einer Umgestaltung oder Neubegründung des gesamten Wirtschaftslebens, nach der konkreten Utopie einer postkapitalistischen Ökonomie hat vielseitige Echos hervorgerufen. Die Ideen, was nun endlich zu überwinden wäre oder was wesentliche Elemente des erhofften Neuen, wenigstens Schritte in diese Richtung sein könnten, konzentrieren sich aber zumeist auf Einzelaspekte und hinterlassen, trotz zahlreicher Kritikpunkte und Emanzipationsideen, insgesamt den Eindruck einer ziemlichen Ratlosigkeit.
Hans Thie hat an Hermann Scheer dazu die direkte Frage gestellt: "Welches Rätsel ist bislang völlig ungelöst?" Die Antwort lautete: "Wie die Gesellschaft in ihrer ganzen Breite von dem produzierten Mehrprodukt profitiert". Es gehört zur Lebenslüge des Sozialdemokraten, davon abzulenken, dass dieses Mehrprodukt kapitalwirtschaftlich in der Form von Mehrwert produziert wird und dass in dieser ökonomischen Funktionalität, die das Wirtschaftsleben auf eine ruhe- und schrankenlose Expression, Akkumulation und Expansion programmiert, der Urquell der Prekarität unseres Lebens und der Krisenhaftigkeit unserer Gesellschaftsform besteht. Die Beiträge zur Debatte lassen zumindest in diesem Punkt eine gemeinsame Grundansicht erkennen.
Ich möchte das noch etwas genauer so formulieren: Es geht um die - weder durch die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie noch nachfolgende politisch-ökonomische Theorieansätze oder Wirtschaftsexperimente definitiv gelöste - Rätselfrage, ob und wie eine Aufhebung des ökonomischen Krebskalküls der Kapitalverwertung, ob und wie eine höhere Form ökonomischer Rationalität, ob und wie eine postkapitalistische Ökonomie möglich ist. Auf anderem Weg ist das, was Herbert Marcuse ein "befriedetes Dasein" genannt hat, nicht erreichbar. So gesehen steht also im Grunde der gesamte herrschende ökonomisch-politische Ordnungszusammenhang infrage, der sich im Zuge der neoliberalen Globalisierung anschickt, total zu werden. Was stellen die Beiträge der Freitags-Debatte dagegen?
Ulrich Weiß hat sich gut feuerbachianisch dazu bekannt, es sollten sich wieder "Menschen zueinander als Menschen verhalten" und wurde von Seiten Robert Kurz dafür sofort "der Option für die Familienideologie von Edmund Stoiber" bezichtigt. Weiß´ berechtigte Forderung, dass sich eine "unmittelbare Menschlichkeit" in zukünftigen "Formen gesamtgesellschaftlicher Reproduktion" muss leben lassen, beantwortet aber eben nicht die Rätselfrage nach dieser neuen Formbildung. Andere sind auf der Suche nach einer anderen Reproduktions- und Lebensform von Ideen der Waren- und Wertkritik inspiriert. Aber das von Nils Boeing vorgeschlagene "Weltgeld" Marke Globo ist selbstredend eine surreale Projektion, und kein Mensch wird sich ernsthaft vorstellen können, wie die von Ulrich Busch vorgeschlagene "geldfreie Gesellschaft", gar noch im Weltzusammenhang, funktionieren könnte.
Auf den ersten Blick scheint es, als ob Christoph Speer eine realistischere Alternative ins Auge fasst, wenn er eine "gesellschaftliche Kontrolle unternehmerischer Entscheidungen" einfordert. Der Vorschlag: Aufbau "ökonomischer Kooperativen", die ihre Überschüsse an "die Kommune" abliefern. Eine "Kommunalversammlung" entscheidet dann über die Zuteilung von Kapitalien, teilweise auch an Individuen, die damit wieder Kooperativen gründen dürfen. Aber dieser "Sozialismus Version 2.0" ist am Ende nicht mehr als das Spielmodell eines, wie Annette Schlemm bemerkt, "Kapital-Sozialismus", der unternehmungslustige Individuen mit der "Zuteilung von Kapitalkupons" erfreut. Der Gegenvorschlag von Annette Schlemm selbst bleibt wiederum vage, bezieht sie sich doch selbst nur auf den Zukunftshorizont einer "neuen Vergesellschaftung", die über "Geld- und Warenförmigkeit", über "Verwertung und Staatlichkeit" hinaus ist. Für die intendierte "Negation" des Systems kann aber kein gewichtigeres Beispiel genannt werden als die Erfahrungen mit der "Freien Software" als "praxistaugliches Modell freier Kooperation".
Angesichts der Tatsache, dass keine konkrete gesellschaftsgeschichtliche Alternative ausgemacht werden kann, liegt ein Rückbezug auf das persönlich praktisch Mögliche nahe. So möchte sich Stefan Meretz nicht "von der Entfremdungslogik aufsaugen" lassen und gibt Hinweise, wie in der bewussten Selbstveränderung und im "alltäglichen Anders-Handeln" das schlecht Bestehende unterlaufen und eine Vernetzung von Initiativen gefördert werden könnte. Wie soll aus Tauschringen, Umsonstläden und Freier Software aber jemals eine neue Gesellschaft entstehen? Fritz Reheis versucht die Sache grundsätzlicher anzugehen: Er entdeckt in der "Herrschaft der Geld- und Kapitallogik" das tieferliegende "Zeitregime" eines "Turbokapitalismus", dem die Utopie einer "Enthetzung und Entschleunigung" entgegengesetzt wird. Kann aber im Ernst ein gesellschaftliches Bündnis für "Zeitlassen", eine "Ökologie der Zeit" zustande kommen? Der Marxsche Schlüsselbegriff für die Ökonomie der Zukunft lautet übrigens "Ökonomie der Zeit" und zielt im Kern auf die Instituierung eines neuen ökonomischen Kalküls: Erst wenn der Verwertungszwang gebrochen ist, kann die gesellschaftlich verfügbare Zeit für freie Betätigung und Muße ausgedehnt werden.
Nach der Vorlage so vieler abstrakter Emanzipationsideen, Konstruktionspläne und dem begonnenen Bau von Luftschlössern hat Michael Opielka am Ende versucht, die Diskussion wieder auf den Boden zurückzuführen. "Grundeinkommen statt Hartz IV" lautet die mehrfach durchgerechnete Devise. Die Schlussfolgerung, dass diese Idee "noch nicht so ganz ausgereift" ist, dass aber vielleicht eine durch eine tragbare "Sozialsteuer" finanzierte "Grundeinkommensversicherung" möglich wäre, ist ansprechend. Aber damit ist die mit hochfliegenden Gedanken begonnene Debatte zugleich der eigentlichen Utopie-Region entrückt wird auf dem eben nicht harten, sondern windelweichen Boden einer Reformdiskussion zurückgeführt, die sich auf die Abwehr gröbster Übelstände einer aus dem Ruder laufenden Produktionsweise und fundamental prekären Sozialformation konzentriert.
Ich den vorliegenden Diskussionsbeiträgen ist eine zweite Gedankenströmung erkennbar, die um das Rätsel der Alternative kreist. Die bisher genannten Autoren griffen sich einzelne, für ein unentfremdetes Leben wichtig erscheinende Gesichtspunkte heraus und spielen in klassisch utopisierender Manier ihr Denkmodell durch. Dabei fehlte durchweg eine ernstzunehmende kapital- oder reproduktionstheoretische Grundlage. Nun kamen aber auch Ansätze zur Sprache, die - sozusagen von der anderen Seite her - direkt an die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie anknüpfen und auf dem Wege einer vermeintlich überlegenen Interpretation weiterkommen möchten.
Da verkündet Franz Schandl, "ganz kategorisch hat zu gelten", dass in der Zukunft die Werteigenschaft der Waren nicht mehr existiert, dass es folglich auch kein "Rechnungswesen" mehr braucht. Praktisch ist "die Warenzirkulation .. durch eine einfache Distribution von Gütern zu ersetzen". Ob das am Gemüsestand oder im Außenhandel gut geht? Eine ebenbürtige Kommandohöhe des spekulativen Geistes nimmt Robert Kurz, jetzt Gruppe Exit, ein. Die Losung lautet Exit und Hopp aus der Welt der Ware, des Geldes, des Marktes, ja des Staats, der Nation, und vor allem der Arbeit, die "dramatisch schrumpft" und so der Gesellschaft angeblich sowieso ausgeht. Zur "Überwindung des Zwangssystems von Warenproduktion und Geldform" möchte Robert Kurz die "sozialen Interessenkämpfe", neue Formen "sozialer Aneignung" inspirieren. Rainer Fischbach hat zu diesem revolutionaristischen Konzept kurz und treffend bemerkt: Eine "illusionäre Ausrufung des Endes der Arbeit". Und Ulrich Weiß hat hinzugefügt: "Die höhnische Unterstellung von Robert Kurz, ich dächte menschliche Gesellschaft als erweiterte Familie ... weicht der Frage aus, wie denn die viel zitierte Aufhebung des Kapitalismus praktisch vollzogen werden kann".
Es war eben verfehlt von Robert Kurz, erst die Marxsche Kapitaltheorie im Rückgang auf die abstrakte Ebene einer Waren- und Geldwirtschaft zu radikalisieren, wonach dann auch bereits der "Geldform" ein "Zwangssystem" innewohnt, und dann von dieser Theorieebene her den Prospekt auf eine von "abstrakter Arbeit", Ware und Wert entledigten zukünftigen Ökonomie zu wagen. Robert Kurz´ zentraler Begriff "abstrakte Arbeit" beinhaltet eine Sinnverschiebung gegenüber dem originären Marxschen Begriff "abstrakt menschliche Arbeit", welche die ganze Wertkritik und daran geknüpfte Sozialperspektive fragwürdig macht. Warum sollten in einer vom kapitalwirtschaftlichen Krebskalkül befreiten zukünftigen Reproduktionsordnung keine neuen Formbildungen ökonomischen Werts existieren?
Mein Resümee lautet: Die grundsätzliche Aversion, die der Exitist gegen die utopische Idee hegt und mit dem Hinweis rechtfertigt, dass Marx seine politische Ökonomie "nicht als positives politisches Anwendungs- und Regulationsprogramm" verstanden habe, ist ein Anachronismus. In der Marxschen politischen Ökonomie wimmelt es von Ideen, welche den Horizont der "Kritik" überschreiten und das werdende Neue, ein wie es heißt "foreshadowing der Zukunft, werdende Bewegung" einzukreisen versuchen. Eine prospektive Überschreitung von Marx ist durch Marx selbst vorbereitet worden und in seinem geschichtsmaterialistischen Entwurf von vornherein als unabdingbar impliziert.
Zur Kritik und Selbstkritik der Debatte
In den Beiträgen zur Debatte findet sich auch der Ansatz einer ernstzunehmenden Selbstkritik, zwischendurch vor allem vorgetragen von Rainer Fischbach. Unter dem aufschlussreichen Titel "Immer wieder diese romantischen Illusionen" werden eklatante Schwächen verschiedener vorgetragener Alternativideen aufgedeckt, darunter auch die Ideen einer "solaren Gesellschaft" oder einer befreienden Wissensgesellschaft. Es gilt "jenseits der illusionären Ausrufung des Endes des Arbeit", auf dem "erreichten Stand der Naturbeherrschung" neue Arbeits- und Lebensmodelle zu entwickeln.
Mit Blick darauf wird insbesondere auch gegen die eine Neuauflage bloß verteilungsorientierter oder keynesianischer Rezepte argumentiert: "Eine keynesianische Politik könnte den Druck auf die Menschen vorübergehend mindern, doch weder die sozialen und ökologischen Probleme lösen, vor denen wir stehen, noch die Mechanismen, die Krisen hervorbringen, und die Kräfte, die zur Polarisierung drängen, aufheben". Rainer Fischbach spricht auch wieder die politisch-ökonomische Grundfrage an, "wie dann die Produktion zu koordinieren ist" und dass es überhaupt um eine "alternative Form des Reichtums" geht, bei der im Zentrum "weniger die persönlichen, als vielmehr die öffentlichen Güter mit Infrastrukturcharakter stehen müssen". Aber es bleibt bei solchen Hinweisen und am Ende mehr oder weniger nur der Appell, den Leitbildern "konkreter Utopie" die Treue zu halten.
Ich möchte noch einmal auf den Hinweis von Rainer Fischbach eingehen, die Linke habe unter anderem "die Kritik der politischen Ökonomie" verdrängt. Der einleitende Beitrag von Hans Thie hatte nachhaltig auf dieses Terrain verwiesen: "Zumindest in Gedanken wäre durchzuspielen, welche Reformszenarien sich dann ergeben könnten und welche Fragen zu beantworten sind, wenn nicht nur der Sozialstaat, sondern die gesamte Wirtschaft neu begründet werden soll. Hätten wir etwas zu bieten, wenn wir aufgefordert wären, unser Können unter Beweis zu stellen?". Leider gab es keine Stellungnahme in der folgenden Diskussion, die diesem Gedanken entsprochen und beispielsweise die Idee einer möglichen "Veränderung der Kreisläufe der Ökonomie" aufgegriffen hätte: Für das nachstehend erläutertes Konzept einer Transformation "von der Kapitalwirtschaft zur Sozialwirtschaft" ist diese ökonomisch-politische Herangehensweise grundlegend.
Ansonsten waren im überwiegenden Teil der vorliegenden Beiträge nur noch wenige Grundbegriffe der Kapitaltheorie gegenwärtig, die in diesem oder jenem Kontext aber verhältnismäßig beliebig verwendet wurden und tiefgehendere Kenntnisse vermissen lassen. Aber politische Ökonomie wird nicht nur verdrängt, es ist in Wahrheit noch viel schlimmer: Es gehört zu den Katastrophen der nicht staatsautoritär vereinnahmten Kritik der politischen Ökonomie, dass sie sich im fortgehenden 20. Jahrhundert fast ausschließlich als krisentheoretische Begleittheorie der kapitalistischen Entwicklung realisiert und nicht den Impuls der konkret-utopischen Philosophie aufgenommen und entschieden der Frage nach der Alternative gewidmet hat. Anstatt also auch noch im 21. Jahrhundert ein Programm der vermeintlichen Vollendung der "radikalen Kritik" zu verfolgen, wäre die überfällige fundamentale Wendung von der immer wieder reaktualisierten Kritik zu einer "Utopistik der politischen Ökonomie" zu vollziehen. Ich greife damit den Begriff "Utopistik" auf, den Immanuel Wallerstein in seinem gleichnamigen Buch als Grundkategorie einer utopisch interessierten Praxisanalytik aktualisiert hat. Utopistik ist nicht ein Utopisieren im herkömmlichen Sinne, sondern ein utopisch inpiriertes, analytisch fundiertes "Begreifen der Praxis" im Sinne der 8. Feuerbachthese. Hier liegt auch der erkenntnistheoretische und forschungslogische Ansatz für die folgenden Thesen.
Um sich der eingangs formulierten Frage nach einer "postkapitalistischen Ökonomie" zu stellen, sollte ein utopistischer Denk- und Forschungsansatz gewählt werden: Die Wissenschaft der politischen Ökonomie kann sich heute nicht mehr darauf beschränken, die kapitalwirtschaftliche Praxis kritisch oder krisentheoretisch zu begleiten, um etwa die Entfaltung deren "innerer Widersprüche" nachzuvollziehen und in der Interpretation immer neuer Kapriolen und Katastrophen Schritt zu halten. So kommt man 150 Jahre nach Marx etwa zu der durchschlagenden Erkenntnis, dass dem Kapitalismus eine enorme "transformistische Flexibilität" eignet. Politische Ökonomie heute, in einer späten, ja finalisierenden Lebensphase des Systems, sollte als ihren eigentlichen wissenschaftlichen Gegenstand den vollen Praxisformwechsel von der Kapitalwirtschaft zu einer neuen Wirtschafts- und Gesellschaftsform fassen und alles daran setzen, das Novum der neuen Praxis, die höhere Perspektive zu gewinnen: Politische Ökonomie heute ist in diesem Sinne Transformationstheorie, nicht nur Kritik.
Die praxiswissenschaftliche Forschungsperspektive baut darauf auf, dass wir uns bereits realiter in der geschichtlichen Situation des Übergangs befinden und ausreichend Momente des Neuen als materielle Elemente, subjektive Potentialität und objektive Sinnimplikationen der Praxis existieren. Wie aber die Sache aus der Latenz herausholen? Die buntscheckige Ideensammlung der bisherigen Freitags-Debatte markiert in dieser Hinsicht ein eher provisorisches Anfangs- und Durchgangsstadium des Bedenkens, das letztlich doch das Niveau einer wert- und reproduktionstheoretisch durchgearbeiteten Konzeptualisierung erreichen muss, wenn man dem Ziel näher kommen will. Auf diesem Weg gibt es doch einiges an zu bewältigender Vorgeschichte. Ich rufe einiges selektiv und beispielhaft in Erinnerung, um einem erkennbaren Mangel an theoriegeschichtlicher Vergewisserung und einer vereinfachenden Problemsicht entgegenzuwirken:
Bei Marx sind unscharfe, gleichwohl tiefsinnige Ideen hinsichtlich einer vom Verwertungszwang befreiten Form genossenschaftlicher Produktion, kommunalen Selbstorganisation oder gesellschaftlich regulierten "Ökonomie der Zeit" zu finden. Es gab zu Rosa Luxemburgs Zeit die großen theoriegeschichtlichen Debatten über die Marxschen Reproduktionsschemata und die sozialistische Alternative. Oskar Lange hat Überlegungen über eine Wertrechnung im Sozialismus vorgelegt. Zahlreiche Untersuchungen beschäftigten sich mit den Wirtschaftsexperimenten im Osten und den konkurrierenden Systemen oder Mischsystemen von Marktwirtschaft und Planwirtschaft, denken wir an Ota Sik. Von Charles Bettelheim wurde die Problematik des ökonomischen Kalküls diskutiert. Kritiker und Abweichler wie Rudolf Bahro haben sich mit der Frage nach einer "Alternative" beschäftigt. In jüngerer Zeit hat Immanuel Wallerstein die Analysen und Prospektionen seiner "Utopistik" vorgelegt. Aber auch mit Blick auf all dies meldet es sich natürlich wieder, das Rätsel einer systemischen Ordnung jenseits der Kapitalwirtschaft. In diesem Rätsel sind schwierigste Fragen verflochten, wie in einem gordischen Knoten, und es gibt dafür wahrscheinlich keine zwei Lösungen. Aber welches ist die richtige?
Marx´ entscheidende Fehldisposition
Noch keinem marxistischen Ökonomen ist jemals eingefallen, die Frage zu stellen, ob die im vergangenen Jahrhundert und bis heute, trotz größter Bemühungen und Experimente, nicht gelungene Konzeptualisierung einer postkapitalistischen Wirtschaftsweise nicht auf eine Disposition in der Marxschen Theorie selbst zurückzuführen ist, welche die Lösung sogar dem Meister selbst verunmöglicht hat. Ich sehe diese Disposition in der zu Marxens Zeit naheliegenden Modellierung der industriewirtschaftlichen Gestalt der Kapitalwirtschaft als "Totalität" und damit in der Exklusion dessen aus der Analyse der Reproduktionsschemata, was Marx mit einigem Hin und Her und nicht eben glücklich als "unproduktive Arbeit", sprich nicht mehrwertschaffende Arbeit bezeichnete.
Durch die seinerzeit plausibel erscheinende Totalisierung der im Kern warenproduzierenden Industriewirtschaft - die Arbeit von Dienstboten war nebensächlich, der Staat stellte sich dar als obrigkeitliche Bürokratie, ein Herrschaftsapparat mit aus Steuern eher notdürftig finanzierten Gemeinschaftszwecken - ließ eine enorme, gerade durch die kapitalwirtschaftliche Resultanz und gesamte zivilisatorische Entwicklung veranlasste Reorganisation des Gesamtsystems der politisch-ökonomischen Praxis aus dem Blickfeld geraten, die sich dann in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts voll auskristallisieren konnte. In seinen Theorien über das "Alltagsleben in der modernen Welt" hat Henri Lefebvre die Phänomenologie dieses Prozesses einmal mit der Bemerkung getroffen, dass das eigentliche Resultat der Industrialisierung in der Urbanisierung besteht.
Das von Marx erst für eine postkapitalistische Gesellschaft vermutete bedeutende Anwachsen des zur Befriedigung von gemeinschaftlichen Bedürfnissen Bestimmten, wie Erziehung, Bildung und Gesundheit, ebenso die geahnte künftig neue Gewichtung der Aufgaben der Entwicklung allgemeiner zivilisatorischer, infrastruktureller Bedingungen der gesellschaftlichen Praxis, fand in bestimmter Weise bereits innerhalb des kapitalistischen Horizonts statt und stellte sich in einer wachsenden Staats- und Sozialquote, zunehmend auch in unaufhaltsam wachsender Staatsverschuldung dar. Die dahinter stehende Reorganisation des Systems der gesellschaftlichen Arbeit hat aber weitreichende wert-, reproduktions- und transformationstheoretische Implikationen, welche die traditionelle Kritik der politischen Ökonomie zwar in kapitaltheoretischer Perspektive notiert, nicht aber transformationstheoretisch bearbeitet hat.
Ich ziehe den Schluss, dass die in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zur Ausformung gekommene Gestalt des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens sich durch das von Marx in seiner Zeit entworfene Szenario einer industriewirtschaftlichen Warenproduktion, wie es beispielsweise im zweiten Band des Kapitalwerks begegnet, nicht mehr angemessen abbilden lässt. Infolge der Fixierung auf das alte Denkbild hinkt die traditionelle Kritik der politischen Ökonomie hinter der Wirklichkeit her. Sie war wesentlich deswegen bis heute weder in der Lage, die erhoffte neue Wirtschaftsweise zu konzeptualisieren, noch eine reale Transformation anzuleiten: Sozialistische Ökonomie, durchaus verstanden als Befreiung der gesellschaftlichen Arbeit aus den Fesseln der Kapitalverwertung, kann von vornherein niemals zureichend aufgrund der Reduktion auf eine geplante waren- und industriewirtschaftliche Produktionsweise konzipiert werden, weil hierbei die sozusagen "andere Hälfte" der Wirtschaft und Arbeit der Gesellschaft nicht zureichend in Betracht gezogen wird. Der modernen Wirklichkeit und den darin verborgenen Transformationspotentialen, zugleich der Idee einer postkapitalistischen Wirtschaftsverfassung, wird nur eine neu zu durchdenkende Modellierung des Reproduktionszusammenhanges gerecht, bei der die traditionellen Kreislaufschemata um eine Hauptabteilung "sozialwirtschaftlicher Dienste" und zugleich um die notwendigen und wertfunktionalen ökonomischen Funktionen des (Sozial)Staates erweitert werden.
Die im umrissenen neuen Tableau Economique, als Komplement zur industriewirtschaftlichen Warenproduktion, von mir neu gebildete Kategorie "sozialwirtschaftliche Dienste" fasst einen gewaltigen Fonds gesellschaftlich notwendiger und nützlicher Arbeit zusammen. Gemeint sind jene wirtschaftlich bedeutsamen Aktivitäten, durch welche die allgemeinen, gemeinschaftlichen, seien es subjektive, materiale oder ideelle Bedingungen und Elemente des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen, zivilisierten Lebens hervorgebracht und besorgt werden und die - im Grundansatz - unmittelbar kostenfrei angeeignet werden können wie die Schulbildung, die Radwegebenutzung, eine Bibliotheksausleihe oder Pflegehilfe, durchaus auch Leistungen der kommunalen Selbstverwaltung oder einer gemeinnützigen Kulturstiftung, öffentlich finanzierte Forschung oder Landschaftspflege, um aus einem vielfältigen Spektrum, das alle Lebensbereiche betrifft, nur einige Beispiele zu nennen.
Meine Generalthese zur Lösung des Rätsels einer alternativen Wirtschaftsweise lautet: Innerhalb des so figurierenden, hochentwickelten Gesamtsystems der gesellschaftlichen Arbeit, Reproduktion und Selbstorganisation bereitet sich, durch die Tendenz zur Emanzipation sozialwirtschaftlicher Dienste und die wertfunktionale Rolle staatlicher Organe und Haushalte, eine systemische Umstimmung vor und eröffnen sich neue Möglichkeiten einer volkswirtschaftlichen, wirtschaftsdemokratischen Umsteuerung. Es eröffnet sich die Chance, den Umschlag in eine neue Wirtschaftsverfassung herbeizuführen, der eine höhere, nicht auf dem kapitalwirtschaftlichen Profitkalkül beruhende sozialökonomische Rationalität innewohnt.
Die materielle Voraussetzung für diese systemische Transformation liegt darin, dass im Bereich der industriellen Warenproduktion das Produktivitätsniveau automatischer, insbesondere auch informationsverarbeitender Systeme sowie in der Gesellschaft insgesamt ein zivilisatorisches Niveau erreicht ist, auf dem die sozialwirtschaftliche Arbeit an den allgemeinen, gemeinschaftlichen Bedingungen des Wirtschafts- und Gesellschaftslebens sowie die damit verbundenen sozialökonomischen Funktionen des Staates auf allen seinen Ebenen und in allen seinen Organbildungen ein hinreichendes Gewicht haben. Dieses Niveau ist, ablesbar an der Staats- und Sozialquote von über 50%, in den hoch entwickelten Wirtschaftsgesellschaften erreicht. Sie können daher angemessen nur als Übergangsgesellschaften begriffen werden, die das ökonomische Potential zur sozialwirtschaftlichen Wende aufweisen.
Um die transformationstheoretische Perspektive, die Forschungslinie einer Theorie der "Sozialwirtschaft als Alternative zur Kapitalwirtschaft" zu verdeutlichen, möchte ich noch einige Aspekte in Thesen fassen, die in dieser gedrängten Form und als völlig neuer Denkansatz vielleicht nicht leicht zugänglich sind und insbesondere traditionelle Kapital- und Krisentheoretiker provozieren können, die aber das Konstruktionsprinzip einer neuen Wirtschaftsverfassung definitiv formulieren und einer notwendigen breiteren Diskussion zugänglicher machen.
Sechs Thesen für eine neue Wirtschaftsverfassung
(1) Das Konstruktionsprinzip einer möglichen neuen Wirtschaftsverfassung besteht in der paritätischen Inwertsetzung gesellschaftlicher Arbeit, die in Gestalt sozialwirtschaftlicher Dienste geleistet wird, im Verhältnis zur industriewirtschaftlichen Warenproduktion. Das Mittel, um diese entscheidende Umstimmung zu erreichen, ist eine vermittels gesellschaftlicher, staatlicher oder öffentlicher Organe und Haushalte, durch eine entsprechende Steuer-, Haushalts- und Finanzpolitik bewusst organisierte systemische Integration dieser beiden Hauptabteilungen der gesellschaftlichen Reproduktion. Eine entsprechende Reorganisation des volkswirtschaftlichen Werttransfers und Kreislaufgeschehens insgesamt kann neue ökonomische Formbildungen initialisieren, welche die Denkfiguren herkömmlicher Wirtschaftswissenschaft und Wirtschaftskritik sprengen und neue gesellschaftliche Notwendigkeiten und Möglichkeiten zur Geltung bringen.
(2) Das alte, geschichtlich überlebte System beruht auf dem Austausch zwischen Kapital und warenwirtschaftlichem Arbeitsvermögen im Rahmen eines Regimes zwanghafter Kapitalverwertung, das die gewachsene Wirtschaftsabteilung sozialwirtschaftliche Dienste disparitätisch und repressiv als Unkostenfaktor behandelt. In der anvisierten neuen ökonomischen Praxisform wird die vordem verweigerte, volle wirtschaftliche und gesellschaftliche Anerkennung der Wertschöpfung durch sozialwirtschaftliche Dienste verwirklicht. Durch die in der Reproduktionsordnung funktionell in Kraft gesetzte Verwandlung von kapitalwirtschaftlich für unproduktiv geltender Arbeit in sozialwirtschaftlich wertbildende, als gesellschaftlich notwendig, nützlich und förderlich anerkannte Arbeit, werden definitiv neue Wertformen und Wertfunktionen, wird ein neues, haushälterisches ökonomisches Kalkül ohne den Verwertungszwang der Kapitalwirtschaft in Kraft gesetzt. Die ökonomisch ausgeglichene Gesamtorganisation verleiht der gesellschaftlichen, an menschlichen Bedürfnissen, Wünschen und Maßstäben orientierten Inhalts- und Richtungsbestimmung des wirtschaftlichen Lebens den Primat.
(3) Wenn das absurd überdehnte kapitalwirtschaftliche Regiment über allen Arten gesellschaftlicher nützlicher und sinnvoller Tätigkeit aufgehoben wird, ergibt sich die praktische Notwendigkeit, dass das tätige, wirtschaftliche Leben maßgeblich durch Haushaltspläne gesellschaftlicher, partizipativer Organe, von der kommunalen und regionalen bis zur gesamtstaatlichen und internationalen Ebene, sowie in verantwortlicher Selbstorganisation von Betriebs- und Organisationseinheiten bestimmt wird, die auf der Grundlage gemeinnütziger Orientierung und mit haushälterischer Rechnungslegung arbeiten können. Im ökonomischen Kalkül, in Wirtschaftlichkeitsrechungen und Wertbilanzen tritt an die Stelle der Profitrate eine einzelwirtschaftlich als Prämie realisierbare Größe, die im Rahmen der gesamtgesellschaftlichen Rechnungslegung, einer "Ökonomie der Zeit", eine Ersparnisquote darstellt. Auf diese Weise, vom Zwang des kapitalwirtschaftlichen Kalküls befreit, ist es möglich, dass sich die Produktion und gesellschaftliche Tätigkeit überhaupt auf die ökologisch fundierte und zivilisatorisch erhöhte Fülle des Lebens der gegebenen Gesellschaft selbst richtet.
(4) In der alten Wirtschaftsweise dient die Öffnung der Märkte und ein wachsender globaler Waren- und Kapitalverkehr dazu, die im Inland durch das unorganische kapitalwirtschaftliche Wachstums, durch eine selbst produzierte Profitklemme bedrohte, zwanghaft produktivistische Verwertungsökonomie aufrecht zu erhalten, das heißt zugleich diese als globales Projekt, negativ gegenüber einer kontrollierten gesellschaftlichen Selbstorganisation, nach außen aggressiv und auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen. Auf der Grundlage sozialwirtschaftlicher Selbstorganisation kann sich die moderne Wirtschaftsgesellschaft demgegenüber als ein wesentlich nationalökonomischer und zugleich weltoffener Zusammenhang konstituieren, der in kontrollierten internationalen Kooperationen an einer paritätischen Globalisierung mitwirkt.
(5) Die Politik der neoliberalen Globalisierung ist der Versuch, sich im je gegebenen gesellschaftlichen Zusammenhang parasitär aufzustellen und das retardierende System der Kapitalwirtschaft, dem Export- und Expansionszwang folgend, durch Vernetzung in einem Weltsystems zu stabilisieren. Im globalen Maßstab fördert diese Entwicklung die ökologische Destruktion und katastrophale Entwicklungsdifferenzen, im Inneren erzeugt die entsprechende Politik massenhaft für das System überflüssige Menschen und diszipliniert die arbeitende Bevölkerung, während zugleich darauf abgestellt wird, die bereits fortgeschrittene Entfaltung der sozialwirtschaftlichen Dienste zurückzunehmen, das heißt zugleich den Sozialstaat als notwendiges Organ einer zivilisierten wirtschaftsgesellschaftlichen Selbstorganisation zu entmachten. In allen diesen Aspekten ist die neoliberale Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik der in der historischen Systemkrise geborene Versuch, die Gegenrichtung zur sozialwirtschaftlichen Tendenz und Transformation einzuschlagen.
(6) Die positive Alternative liegt in einer Politik der sozialwirtschaftlichen Transformation. Diese zielt auf die Emanzipation der sozialwirtschaftlichen Dienste, die Verwirklichung ihrer völlig paritätischen Stellung im Verhältnis zur Waren- und Industriewirtschaft, auf eine wirtschaftspolitische Wende durch Stärkung der öffentlichen Haushalte und gesellschaftlicher Partizipation auf allen Ebenen. Sie zielt auf die Entfaltung des aktiven Wirtschafts- und Sozialstaats, auf die Entfaltung seiner gesamtgesellschaftlichen, kommunalen und zivilgesellschaftlichen Organbildungen in allen Bereichen der gesellschaftlichen Praxis, auf ein den sozialwirtschaftlichen Reproduktionsverhältnissen entsprechendes neues Wirtschaftsrecht, auf die Ausrichtung und Ausweitung wirtschaftlicher Unternehmungen und Aktivitäten in der sozialwirtschaftlichen Form, als gemeinwirtschaftliche Betriebe und Institute, auf eine Politik der wirtschaftsgesellschaftlichen Konsolidierung und kontrollierten Weltoffenheit, durch die gegenüber den Diktaten der transnationalen Kapitalorganisationen eine effektive Gegenmacht erwächst.
Einwände und Streitfragen
Ich möchte abschließend auf die häufigste Rückfrage oder den häufigsten Einwand gegen das Konzept der sozialwirtschaftlichen Transformation einzugehen: "Wer soll das eigentlich bezahlen?" Besagen doch die Erfahrungen der gegenwärtigen Sozialmisere, die Propaganda der Kapitalwirtschaft und die neoliberale Wirtschaftspolitik, dass kaum mehr Geld für die notwendigsten Gemeinschafts-, Sozial- und Kulturzwecke da ist. Tatsächlich ist es so, dass das unorganische Wachstum der Kapitalwirtschaft im Innern eine systemgeschichtliche Profitklemme erzeugt hat, ablesbar an Massenarbeitslosigkeit, Staatsverschuldung und Sozialabbau, die nur noch mit Auslauffrist im Bemühen um einseitige Vorsprünge und Vorteile im internationalen Warenaustausch und Kapitalexport abgefangen werden kann.
Der Kapitalwirtschaft drohen daher, durch die sich jetzt von allen Seiten verstärkende Weltmarktkonkurrenz, in der vor uns liegenden wirtschaftsgeschichtlichen Periode immense Reproduktionsstörungen und Abstürze. Die sozialdemokratisch eingefärbte Losung "Es ist genug für Alle da" vernebelt also eine durchaus bestehende, kritische Situation, in die das "System" zunehmend hineinschlittert. Der Druck auf die Sozialsysteme und die öffentliche, zivilisatorische Infrastruktur stellt insofern im Großen und Ganzen eine, sie es auch präventive und ideologisch verhärtete, Not- und Sicherungsmaßnahme im Interesse der Kapitalwirtschaft und des bei dieser verschuldeten Staates und eben keinen Willkürakt dar, dem durch eine herkömmliche Politik der (Um)Verteilung begegnet werden könnte. Die Alternative zur neoliberalen Globalisierung kann nur noch in grundlegenden Veränderungen des Wirtschaftslebens gefunden werden, wie sie mit einer sozialwirtschaftlichen Transformation anvisiert werden. Aber was heißt das?
Der dem Alltagsverstand naturgemäß schwer, dem traditionellen marxistischen Ökonomen kaum und dem neoklassischen Wirtschaftswissenschaftler überhaupt nicht begreifbare Punkt ist der: Die paritätische Inwertsetzung der sozialwirtschaftlichen Dienste im Verhältnis zur warenproduzierenden Industriewirtschaft löst eine Re-Konstruktion der gesamten Wertverhältnisse aus, die - unter Ausschaltung der immanenten Zwangsgesetze des kapitalistischen Rationalisierung-, Akkumulations- und Expansionzwanges - ausgeglichene betriebswirtschaftliche Rechnungslegungen und volkswirtschaftliche Gesamtbilanzierungen allererst ermöglicht, und zwar gerade durch die unverstellte, ausgeweitete Instituierung aller jener wirtschaftlichen Tätigkeiten, welche die ökologische und zivilisatorische Lebensqualität des gesellschaftlichen Lebens im konkreten Gesellschaftszusammenhang ausmachen. Die Erkenntnis der dabei unausweichlichen Vermittlungsrolle des Staates, hier verstanden als fortbildungsfähiges Ensemble gesellschaftlicher, in Zukunft wesentlich wirtschaftsdemokratischer Organe mit der kommunalen Ebene im Zentrum, widerlegt im übrigen alle gegenwärtig diskutierten linken Theorien, die den Staat, die Nation oder gar die Politik vorschnell verabschieden möchten.
Was hier also Sozialwirtschaft genannt wird, zweifellos erst prototheoretisch umschrieben und in Vielem diskussions- und fortbildungsfähig, versteht sich als ein Novum, als eine definitiv neue Produktionsweise oder besser Wirtschaftsverfassung, als Kernstück für das, was Bourdieu den überfälligen "kollektiven Entwurf einer sozialen Utopie" genannt hat.
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